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Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder auch abtrennbarer Teile der unwirksamen Bestimmung davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche Regelung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich zulässigen Sinns und Zwecks der unwirksamen Bestimmung sowie den Interessen der Beteiligten am nächsten kommt. Diese Vorgehensweise gilt entsprechend für Regelungslücken. Das durch diese Nutzungsbedingungen geregelte Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht. Leistungs- und Erfüllungsort ist Esslingen. Als Gerichtsstand wird, sofern der Nutzer und/oder Partner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ebenfalls Esslingen vereinbart.
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